Was folgte, war fast zu erwarten. Keine Leistungsbezieherin und kein Leistungsbezieher, gleich ob erwachsen oder Kind, hat zum 01.01.2011 eine geänderte oder nachvollziehbar gleichbleibende Leistung erhalten.
Anstatt die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts abzuarbeiten und damit im Sinne aller (sowohl der Empfänger als auch der Leistenden) die Höhe der Leistung nachvollziehbar und damit auch für alle akzeptabler zu machen, folgte ein gewaltiges Rauschen im Medienwald. Politker aller (!) Richtungen gaben fortan ihre Meinung (!) kund, wie hoch die Sätze nunmehr zu sein hätten. Darin fand sich nahezu nichts Juristisches (was in diesem Blog hätte kommentiert werden können) noch etwas Mathematisches, was auch für die Betroffenen nachvollziehbar gewesen wäre. Wie allerdings auch Politiker noch aus dem Mathematik-Unterricht wissen müssten, werden Ergebnisse meinungsunabhängig ermittelt. Die Ermittlung erfolgt ebenso nicht dadurch, dass man darüber verhandelt, ob ein Ergebnis wohl richtig ist oder nicht. Insofern ist die derzeitige Situation nicht nur erstaunlich, sondern wird zum Nachteil aller ohne sichtbares Ende in die Länge gezogen.
Auch ohne konkrete Berechnungen zu kennen, ist allerdings eines auch für Laien offensichtlich nachzuvollziehen:
Ein "Bildungspaket" in Höhe von 10,00 € monatlich für den entsprechenden Sonderbedarf von Kindern ist maximal lebensfremd. Dies müsste als erstes doch die zuständige Ministerin selbst erkennen, da sie eine nicht unerhebliche Anzahl von Kindern zu versorgen hat.
Welche kostenpflichtige Freizeitbeschäftigung kann man für einen Monatsbetrag von 10,00 € in Anspruch nehmen ? Jede sportliche Betätigung dürfte allein schon daran scheitern, dass bereits die Anschaffung einfachster Bekleidung schwer möglich ist, ganz zu schweigen von den dazu kommenden Vereinsbeiträgen.
Auch eine musikalische Betätigung ist bei einem solchen Betrag faktisch ausgeschlossen.
Von anderen Hobbies soll an dieser Stelle gar nicht geredet werden.
Man darf jedenfalls gespannt sein, wann endlich eine sachgerechte Lösung für alle gefunden wird.
